Geltungsbereich
3W Predl erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschliesslich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich
vereinbart werden. 3W Predl ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschliesslich
durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von 3W Predl.
Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen
nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im
Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen
wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäss, so ist 3W Predl berechtigt,
den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten
oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit gesetzlich zulässig,
ist Wildon.
Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch 3W
Predl oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es
einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen
des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
durch den Kunden gelten als neues Angebot.
Vertragsgrundlagen
Sofern 3W Predl ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat,
sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV-System,
Angaben über beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder die
fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen. Der Kunde trägt
das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen
und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben
vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie
werden erst durch Gegenzeichnung seitens 3W Predl wirksam.
Lieferung / Leistungen
3W Predl behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen
im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde
wird die angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden
untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt,
in Betrieb gesetzt und getestet. Ausgenommen hiervon sind solche
Bestandteile, die mit "Aufstellung durch 3W Predl" oder
einer der Geschäftspartner gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht
mit Anlieferung auf den Kunden über. Der Kunde versichert, dass
er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und Typenänderungen
in die dafür vorgesehenen Computer einbauen zu lassen, auch wenn
er nicht deren Eigentümer ist. Die vertragsgegenständlichen Programme
installiert 3W Predl nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich
vereinbart. Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter
Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen,
ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand
der Leistungspflicht von 3W Predl ist - auch wenn die Installation
als solche von 3W Predl erbracht wird - insbesondere nicht die
Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche
Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen
Programme von 3W Predl bezogen worden sind. Weitere begleitende
Leistungen von 3W Predl, auch die Benutzereinführung und ähnliches,
sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart
worden ist. 3W Predl ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen
zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel
auf CD-ROM, anzuliefern. 3W Predl ist berechtigt, den zur Vermietung
angebotenen Webspace auf eigenen oder gemieteten Servern bzw.
virtuellen Servern einzurichten. Bei der Verschaffung und/oder
Pflege von Internet-Domains wird 3W Predl im Verhältnis zwischen
dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation
zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge
mit solchen Organisationen wird ausschliesslich der Kunde berechtigt
und verpflichtet (Es gelten die AGB der jeweiligen Organisation).
3W Predl hat auf die Domain-Vergabe keinen Einflussund übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den
Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter
sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen,
stellt der Kunde 3W Predl hiermit frei.
Alle Angebote von 3W Predl verstehen
sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich
hohe Dienst- und Werksverträge ist der Provider berechtigt, angemessene
Vorauszahlungen zu fordern. Die Preise des Providers verstehen
sich inkl. E-Mail-Support. Der E-Mail Supports beschränkt sich
auf die Leistung des gemieteten Servers bzw Speicherplatzes. Weitere
Hilfe, hinsichtlich CGI-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung,
Anwendung von Microsoft(R) Front Page(TM), Datenbankeinbindung
und ähnlichem, sind in diesem Support nicht enthalten. Möchte
der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch nehmen, die
nicht im E-Mail Support für den Server bzw. dem Speicherplatz
enthalten sind, so werden diese gemäß einer im Einzelfall zu bestimmenden
Vergütung berechnet.
Abnahme
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt,
oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem
Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist,
gilt die vertragliche Leistung von 3W Predl mit Nutzung durch
den Kunden als abgenommen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte
gelieferte Ware Eigentum von 3W Predl oder einer Partner Firma.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann 3W Predl, unbeschadet
sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte
zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine
angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Lizenzvereinbarungen
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme ist, sofern
alle Zahlungen rechtzeitig zu den vorher festgesetzten Terminen
einlangen, der Kunde. Der Kunde erhält von 3W Predl ein nicht
ausschliessliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz); wenn
der Kunde von 3W Predl für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert
wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede
einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst
das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben,
einschliesslich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen
verbunden werden. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen,
audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien.
Nutzung der Programme
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses
Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt
und diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm
gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung"
des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher
oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm,
das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver
installiert ist, gilt als nicht genutzt. Einige Programme, die
zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf
einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch
darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv
benutzt werden. Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln
der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien
der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt,
darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke
von 3W Predl nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht
berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben
zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen; das
Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln oder in
anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht
durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen
ist; das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen
an dem Programm zu erteilen.
Nutzung von Tarifen
Innerhalb eines bei 3W Predl gebuchten Tarifes darf der
Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen
einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist
oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt. Ausgenommen
davon sind die dafür vorgesehenen Reseller Angebote
und die dedizierten Server.
Gewährleistung
3W Predl gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver
von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten,
in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen
Problemen, die nicht im Einflussbereich von 3W Predl liegen
(höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet
nicht zu erreichen ist. Im Rahmen der Gewährleistung kann
3W Predl Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen
und technische Änderungen einbauen. Ausgetauschte Gegenstände
gehen in das Eigentum von 3W Predl über. Der Kunde muss
im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen
Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn
zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig
zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter
Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse
und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen.
Der Kunde hat 3W Predl bei einer möglichen Mangelbeseitigung
nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung,
insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten
und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls
zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind
grundsätzlich solche Fehler, die durch äussere Einflüsse,
Bedienungsfehler oder nicht von 3W Predl durchgeführte Änderungen,
Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder
sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem
Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger
etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung. Die Datensicherung
obligt dem Kunden und wird von 3W Predl, sofern nicht anders
angegeben, nicht automatisch durchgeführt.
Rechte Dritter
3W Predl übernimmt keine Garantie das Domains oder
andere Leistungen frei von Rechten dritter sind. Diesbezüglich
hat sich der Kunde selbst zu informieren.
Der Kunde hat darauf zu achten keine gültigen Gesetzte
in Bezug auf Copyright oder Urheberrecht zu verletzten.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung
bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner
Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine
gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt
an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich
ist und erklärt sich bereit, 3W Predl von sämtlichen Schadensersatzansprüchen
Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung
bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte
Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich 3W Predl
vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen
Klärung der Streitfrage zu sperren.
Haftung
3W Predl leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund,
bei Vorsatz in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und
bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des
vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht
oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte;
in anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen
Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall
beschränkt auf Euro 2.000,00 pro Schadensfall, insgesamt auf
Euro 5.000,00 aus dem gesamten Vertrag oder darüber hinaus
bis zur Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung.
Bei Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt 3W Predl
unbenommen. Die gesetzliche Haftung von 3W Predl bei Personenschäden
und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 3W Predl
haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt
des Angebots betroffen hat.
Der Kunde stellt 3W Predl von
sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene
Daten frei. Dienstleistung des Providers ist die Bereitstellung
von Plattenplatz auf einem WWW-Server. Für Störungen innerhalb
des Internet kann der Provider keine Haftung übernehmen.
Dem Kunden ist bekannt, dass Accounts mit eigener Domain
auf einem virtuellen Server ohne eigene IP nur mit Browsern
angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen
entsprechen (z.B. Microsoft(R) Internet-Explorer(R) ab Version
5.0 und Netscape(R) Navigator(R) ab Version 6.0). Jegliche
Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen,
soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Vertragsverletzung des Providers direkt, eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für
alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und
in welcher Höhe.
Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner
Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten
Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte
usw.) verstossen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde,
im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte
und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten
oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische
Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand
haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende
Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der
Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von DM 10.100,00 ( in Worten: zehntausendeinhundert
Deutsche Mark). Ausserdem berechtigt ein Verstoss des Kunden
gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten
zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise
sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
PROVIDER übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoss
der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber
PROVIDER auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten
und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt
PROVIDER im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter,
die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen,
frei. PROVIDER übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe
der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz,
es sei denn, PROVIDER kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden
sowie für entgangenen Gewinn haftet PROVIDER nur bei Vorsatz.
Preise und Zahlung
3W Predl ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher
Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise
sind Festpreise. Im Verzugsfall ist 3W Predl berechtigt, Zins
in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Steiermärkischen
Bank und Sparkassen AG zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz
des Kunden sofort zu sperren. 3W Predl stellt seine Leistungen
monatlich in Rechnung. Beträge unter Euro 140,00 pro Monat werden
halbjährlich im voraus berechnet. Rechnungen sind, sofern nicht
ander vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten
in regelmässigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen
und auf eigenen Rechnern zu speichern. 3W Predl behält sich vor,
für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monate
ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von 3W
Predl zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter
streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren,
sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das
Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden
Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von 3W Predl
nutzen, haftet der Kunde gegenüber 3W Predl auf Nutzungsentgelt
und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es
ihm obliegt, in regelmässigen Abständen, mindestens täglich, eine
Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die von 3W Predl auf
den WebServern abgelegt wurden, nicht auf diesen Sicherungen gespeichert
werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung
insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von 3W Predl oder vor
der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit
und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit
der operativen Nutzung des Programmes beginnt. Dies gilt auch
für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege
von 3W Predl erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der
Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.
Der Kunde trägt dieses Risiko allein.
Ende des Nutzungsrechts
Soweit dem Kunden von 3W Predl ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht
für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist
oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt: Zum Ende
des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen,
eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und
Werbehilfen an 3W Predl zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten
Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung
verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen
Nebenpflichten des Kunden gegenüber 3W Predl bestehen über eine
eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Datenschutz
3W Predl speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des
Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung
des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich
ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt 3W Predl
auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung
für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen.
3W Predl wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten
Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich
Auskunft erteilen. 3W Predl wir weder diese Daten noch den Inhalt
privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an
Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als 3W Predl verpflichtet
ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen oder Partnern,
solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte
technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
3W Predl weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach
dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiss, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort
abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen
technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen
und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit
der von ihm ins Internet übermittelten und auf WebServern gespeicherten
Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte
Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung
oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschliesslicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist,
ausgenommen die Haftung liegt bei einem Partner, wenn auch der
Kunde Vollkaufmann ist, Wildon. Für die von 3W Predl auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge
und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschliesslich
das Recht des Landes, in welchem die Leistung erbracht wird oder
wurde, bzw. falls nicht anders angegeben, die Republik Österreich.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien
zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Letzte Änderung: 26. Juli 2002
Impressum